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Oppositionsführerin Kallas als neue estnische Regierungschefin nominiert
Die bisherige estnische Oppositionsführerin Kaja Kallas ist am Donnerstag als neue Regierungschefin der Baltenrepublik nominiert worden. Präsidentin Kersti Kaljulaid erklärte, die estnische Bevölkerung und sie selbst wünschten, dass es "schnell eine aktive und kompetente Regierung" gebe, die sich um die Bewältigung der Corona-Pandemie und der Wirtschaftskrise kümmere. Sollte das Parlament in Tallinn der Nominierung Kallas zustimmen, würde die 43-Jährige zur ersten Regierungschefin des Landes.
Kallas, Tochter des früheren Regierungschefs Siim Kallas, ist Vorsitzende der Reformpartei. Sie ist eine leidenschaftliche Anhängerin der europäischen Integration. Der bisherige Regierungschef Jüri Ratas hatte am Mittwoch vor dem Hintergrund von Korruptionsermittlungen gegen seine Zentrumspartei seinen Rücktritt eingereicht. Damit zerbrach die bisherige Regierungskoalition, der auch die rechtsextreme Ekre-Partei angehörte.
Kallas Partei hatte bei der Parlamentswahl im Jahr 2019 die meisten Stimmen errungen, erzielte aber nicht die für eine Regierungsbildung erforderliche Mehrheit. Kallas ist eine frühere Abgeordnete des Europa-Parlaments und wurde wiederholt auf Listen der einflussreichsten Mitglieder dieses Parlaments aufgeführt. Sie vertritt die Ansicht, dass Regulierungsmaßnahmen Fortschritte in der digitalen Entwicklung nicht verhindern sollten.
Nach ihrer Nominierung hat Kallas zwei Wochen Zeit, um im Parlament von Tallinn eine Mehrheit zusammenzubekommen. Ihre Reformpartei und die bislang regierende Zentrumspartei haben nach eigenen Angaben bereits Gespräche über die Bildung einer Koalition aufgenommen. Beide Parteien unterstützen Estlands Mitgliedschaft in der EU und in der Nato.
(Y. Rousseau--BTZ)
