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Wegen Corona wohl keine Rückkehr des EU-Parlaments nach Straßburg vor März
Das EU-Parlament wird wegen der Corona-Pandemie voraussichtlich frühestens im März wieder in Straßburg tagen. Parlamentspräsident David Sassoli schlug vor, die Sitzungen im Januar und Februar nicht wie geplant in Straßburg abzuhalten, wie die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus Parlamentskreisen erfuhr. Er verwies demnach unter anderem auf die in der elsässischen Hauptstadt verhängte Ausgangssperre ab 18.00 Uhr und Quarantäneauflagen bei der Rückkehr nach Belgien.
Wegen der Pandemie hat das Parlament seit elf Monaten nicht mehr in Straßburg getagt. Zuletzt fanden alle Sitzungen in reduziertem Umfang in Brüssel statt. Während der Plenartagungen konnten Abgeordnete für Redebeiträge per Video aus Verbindungsbüros des Parlaments in den Mitgliedstaaten zugeschaltet werden. Abgestimmt wurde elektronisch, ebenfalls aus der Distanz.
Sassoli plädierte nach AFP-Informationen in einem Schreiben an die Fraktionen nun für eine Fortführung dieses Vorgehens. Die Fraktionsvorsitzenden sollten am Nachmittag darüber entscheiden. Angesichts der Pandemie-Lage und den Einschränkungen vielerorts wurde mit der Zustimmung der politischen Gruppen gerechnet.
Wegen der Aussetzung der Sitzungen in Straßburg hatte es zeitweise offenen Streit zwischen Sassoli und französischen Politikern gegeben, die eine rasche Rückkehr des Parlaments nach Frankreich forderten. Um die "Verbundenheit" des Parlaments zu der Stadt zu demonstrieren, hatte der Parlamentspräsident die Plenarsitzung im Dezember dann symbolisch in Straßburg eröffnet. Der Rest der Tagung fand aber wie gehabt in Brüssel statt.
Auch im Normalfall tagen die EU-Abgeordneten die meiste Zeit in der belgischen Hauptstadt. Lediglich für zwölf Plenarsitzungen im Jahr reisen sie gemäß den EU-Verträgen ins Elsass. Das regelmäßige Pendeln von mehreren tausend Abgeordneten, deren Assistenten, Parlamentsangestellten und Medienvertretern ins Elsass wird schon lange kritisiert.
(F. Dumont--BTZ)
