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Macron: Frankreich wird keine Abschiebezentren in Drittländern einrichten / Foto: © AFP
Macron: Frankreich wird keine Abschiebezentren in Drittländern einrichten
Frankreich wird nach den Worten von Präsident Emmanuel Macron keine Abschiebezentren in Drittländern außerhalb der EU einrichten. "Ich glaube, dass das weder wirksam ist noch unseren Prinzipien entspricht", sagte Macron zum Ende des EU-Gipfels in Brüssel am Freitag. Er habe noch nie ein Abschiebezentrum in einem Drittland gesehen, das funktioniert.
Macron erklärte außerdem, dass er sich dagegen aussprechen werde, Mittel aus dem EU-Haushalt zum Bau von Abschiebezentren zu verwenden. Dies war bei den laufenden Verhandlungen über den künftigen mehrjährigen EU-Haushalt für die Jahre 2028 bis 2034 diskutiert worden.
"Das muss in den Zuständigkeitsbereich der Politik jedes einzelnen Staates fallen", sagte Macron. Zugleich sprach sich der französische Staatschef für eine Politik aus, "die gegen illegale Einwanderung kämpft, die uns effizienter macht, die zu Abschiebungen führt".
Das EU-Parlament hatte am Mittwoch die Rückführungsverordnung gebilligt, mit der mehr Abschiebungen aus der EU ermöglicht werden sollen. Die Vereinbarung erlaubt es Mitgliedstaaten, Abschiebezentren in Drittländern einzurichten, die außerhalb der EU liegen. Menschenrechtsorganisationen kritisieren die neuen Regelungen.
Die Abschiebezentren werden von mehreren Ländern wie Deutschland, Österreich und Dänemark befürwortet. Unter anderem werden Länder wie Ruanda, Uganda und Usbekistan als Standorte erwogen.
T.Gil--SG
