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Trump fordert Nato-Beteiligung in Straße von Hormus / Foto: © AFP/Archiv
Trump fordert Nato-Beteiligung in Straße von Hormus
In der Frage um einen internationalen Marineeinsatz zur Sicherung der Schifffahrt durch die für die internationale Ölversorgung wichtige Straße von Hormus hat US-Präsident Donald Trump den Druck auf Verbündete erhöht. Eine ausbleibende Unterstützung durch Nato-Verbündete wäre "sehr schlecht" für die Zukunft des Verteidigungsbündnisses, sagte Trump in einem am Sonntag veröffentlichten Interview mit der britischen "Financial Times". Trump drohte zudem mit der Verschiebung seiner Reise nach China. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) schloss eine deutsche Beteiligung aus, auch Australien und Japan lehnten ab.
Trump forderte eine Reaktion der Nato. "Wenn es keine Antwort gibt oder wenn es eine negative Antwort gibt, halte ich das für sehr schlecht für die Zukunft der Nato", sagte er der "Financial Times". Die US-Regierung habe die Ukraine in ihrem Krieg gegen Russland unterstützt, erklärte Trump. Er erwarte daher Hilfe von den europäischen Verbündeten Washingtons in der Straße von Hormus.
Nachdem Trump zunächst angekündigt hatte, die US-Kriegsmarine werde in Kürze mit der Eskortierung von Tankern durch die Straße von Hormus beginnen, war er am Samstag umgeschwenkt. Stattdessen drängte er andere Länder zur Entsendung von Kriegsschiffen, um die Schifffahrt durch die Meerenge abzusichern.
Trump erklärte, "viele Länder" würden sich beteiligen, und nannte China, Frankreich, Japan, Südkorea und Großbritannien. Am Montag sagte Trump vor Journalisten an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One, seine Regierung sei mit "etwa sieben" Ländern im Gespräch.
Die japanische Regierung schloss jedoch eine Beteiligung an einem Marineeinsatz aus. "In der derzeitigen Situation im Iran erwägen wir im Moment nicht, einen maritimen Sicherheitseinsatz anzuordnen", sagte Japans Verteidigungsminister Shinjiro Koizumi vor dem Parlament in Tokio. Die japanische Regierungschefin Sanae Takaichi erklärte, jeder maritime Sicherheitseinsatz wäre "rechtlich außerordentlich schwierig". Der Einsatz der japanischen Selbstverteidigungsstreitkräfte im Ausland ist im offiziell pazifistischen Japan politisch heikel.
Die australische Regierung lehnte eine Beteiligung ebenfalls ab. "Wir werden kein Schiff in die Straße von Hormus schicken", sagte Australiens Verkehrsministerin Catherine King dem australischen Sender ABC. "Wir wissen, wie unglaublich wichtig das ist, aber das ist nichts, worum wir gebeten wurden oder zu dem wir beitragen", fügte sie hinzu.
Der britische Premierminister Keir Starmer beriet indes nach Angaben aus London mit Trump über die Blockade der strategisch wichtigen Meerenge. Starmer und Trump hätten "die anhaltende Lage im Nahen Osten und die Bedeutung einer Wiedereröffnung der Straße von Hormus besprochen, um die Störung der globalen Schifffahrt zu beenden", erklärte eine Sprecherin des Büros des britischen Premiers.
Die Bundesregierung hatte eine deutsche Beteiligung bereits am Freitag ausgeschlossen. Am Sonntag sagte Bundesaußenminister Wadephul in der ARD, für eine deutsche Beteiligung an einem Marineeinsatz zur Sicherung der Straße von Hormus sehe er zum jetzigen Zeitpunkt keine "unmittelbare Notwendigkeit". Der Minister forderte von den USA und Israel mehr Informationen über die Kriegsziele und die weiteren Planungen im Krieg gegen den Iran.
Trump brachte auch die Verschiebung eines geplanten Gipfeltreffens mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping in Peking ins Spiel, sollte China sich nicht beteiligen. "Wir würden es gerne vor (dem Treffen) wissen", sagte der US-Präsident. Es sei "nur angemessen, dass diejenigen, die von der Straße profitieren, auch dazu beitragen, sicherzustellen, dass dort nichts Schlimmes passiert", sagte er.
Trump will vom 31. März bis zum 2. April nach China reisen und Präsident Xi Jinping treffen. Peking hat die Reise bislang noch nicht bestätigt.
Auf die Frage, welche Art von Unterstützung er sich vorstelle, antwortete Trump, er wolle Minenräumer sowie "Leute, die einige der böswilligen Akteure ausschalten werden, die sich entlang der Küste befinden".
Seit Beginn des Iran-Krieges Ende Februar ist die Straße von Hormus, durch die rund ein Fünftel des weltweiten Öl- und Flüssiggastransports verläuft, durch das iranische Militär de facto gesperrt. Die Meerenge zwischen der Arabischen Halbinsel und dem Iran wird von den iranischen Revolutionsgarden kontrolliert. Zudem beschoss der Iran Ölanlagen in mehreren Ländern der Golfregion sowie Öltanker. Diese Entwicklungen ließen die Öl- und Gaspreise in die Höhe schnellen.
Die Außenministerinnen und Außenminister der EU beraten am Montag in Brüssel über die Lage im Nahen Osten. Thema dabei ist auch eine mögliche Ausweitung der EU-Marinemission Aspides im Roten Meer zum Schutz der Seewege in der Straße von Hormus.
A.Uhm--SG
