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Pistorius rechnet im Fall Grönland nicht mit "dem Äußersten" - Signal an USA
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) rechnet nicht mit einer militärischen Übernahme Grönlands durch die USA. Er glaube nicht, "dass es hier zum Äußersten kommt", sagte Pistorius am Donnerstagabend in den ARD-"Tagesthemen". Er glaube eher, "dass wir es hier mit einem Machtspiel zu tun haben", mit dem die USA ihren Einfluss ausbauen wollten. Soldaten der Bundeswehr sollten im Rahmen einer Erkundungsmission mehrerer Nato-Länder am Freitagabend in Grönland ankommen.
Pistorius riet im Umgang mit der Grönland-Krise zu Gelassenheit. Er sei "sehr gespannt, aber auch ein Stück weit entspannt", sagte er. Eine Übernahme der zu Dänemark gehörenden Arktisinsel durch den Nato-Partner USA wäre "ein einzigartiger, historisch einmaliger Vorgang in der Geschichte eines Bündnisses, das so erfolgreich funktioniert hat seit 80 Jahren", sagte der Minister. "Von daher würde ich immer sagen, das ist kaum vorstellbar. Und wir richten uns darauf auch nicht ein. Und ich persönlich rechne auch nicht damit."
US-Präsident Donald Trump hatte in der Vergangenheit immer wieder seinen Anspruch auf Grönland bekräftigt. Ein Krisentreffen von USA, Dänemark und Grönland in Washington war am Mittwoch ergebnislos zu Ende gegangen. Trump hält nach dänischen Angaben an seinen Plänen zur Aneignung von Grönland fest.
Der US-Präsident müsse von diesem Vorhaben abgebracht werden, "indem wir ihm sein Hauptargument schlicht und ergreifend wegnehmen, indem wir sagen, wir sichern dieses Territorium", sagte Pistorius.
Zu der Erkundungsmission von Nato-Staaten inklusive Deutschlands in Grönland sagte Pistorius, es gehe darum, "dass wir gemeinsam unseren Verpflichtungen nachkommen, Nato-Territorium zu schützen". Bei der jetzigen Erkundung gehe es darum, zu schauen, "wie können wir dort üben im großen Stil", und zwar nicht nur wie bislang zu See, sondern auch zu Land.
Die Nato-Soldaten sollen in Grönland nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums auch Planungen für eine Militärübung vorbereiten - etwa mit Seefernaufklärer-Flugzeugen des Typs P 8 Poseidon, wie ein Ministeriumssprecher am Freitag in Berlins sagte. "Auch der Einsatz von Fregatten oder anderen Marineeinheiten zur Seeraumüberwachung ist denkbar, theoretisch auch die Verlegung von Eurofightern", fügte er hinzu. "All diese Dinge werden jetzt in Erwägung gezogen, und dann wird geprüft, was möglich ist."
Der CDU-Außenpolitiker Armin Laschet kritisierte den von den USA ausgelösten Konflikt um Grönland als Ablenkung "von den wirklich wichtigen Konflikten und Krisen". In der ARD sagte er: "Keiner redet im Moment mehr über die Ukraine, weil alles über Grönland redet."
Die Entsendung von Soldaten der Bundeswehr und anderen europäischen Staaten zu einer Erkundungsmission nach Grönland bezeichnete der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag als "ein Signal". Damit würden die von Trump vorgebrachten Argumente für eine Übernahme durch die USA "geschwächt".
Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner wertete die Beteiligung der Bundeswehr an der Erkundungsmission in Grönland hingegen als "Symbolpolitik". Es sei "etwas schräg, dass der Auswärtige Ausschuss des Bundestages darüber am Mittwoch nicht unterrichtet wurde", sagte Stegner der "Rheinischen Post" vom Freitag. "Im Übrigen ist das Symbolpolitik", sagte er - und fügte ironisch hinzu: "Dies wird US-Präsident Donald Trump wahrscheinlich schon in Angst und Schrecken versetzen."
E.Yeon--SG
