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"Kein Schaden eingetreten": Pistorius sieht im Streit um Wehrdienst kein Drama / Foto: © AFP
"Kein Schaden eingetreten": Pistorius sieht im Streit um Wehrdienst kein Drama
Nach dem Eklat um das Wehrdienstgesetz sieht Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) keine Auswirkungen auf den Zeitplan für das Vorhaben und die Stimmung in der Koalition. Dass es bei Fragen zu Inhalten oder Verfahren "mal rumpelt, ist doch völlig normal", sagte Pistorius am Mittwoch nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestags. Dies ändere aus seiner Sicht "nichts an dem guten Arbeitsklima" in der Koalition.
Verhandlungsführer von Union und SPD hatten sich diese Woche auf Änderungen an Pistorius' Gesetzentwurf für den neuen Wehrdienst geeinigt. Der Verteidigungsminister äußerte aber Bedenken, auch in der Fraktion gab es Widerstand. Daraufhin wurde eine bereits angekündigte Pressekonferenz abgesagt. Das Gesetz soll nun dennoch am Donnerstag in erster Lesung im Bundestag besprochen werden, nachdem dies bereits einmal verschoben worden war.
Pistorius räumte ein, dass er in der Fraktionssitzung der SPD am Dienstagnachmittag an bestimmten Punkten der Änderungen "erhebliche Bedenken" geäußert habe. "Ja, ich habe von einem faulen Kompromiss gesprochen", sagte der SPD-Minister. Er finde das aber "alles weit weniger dramatisch, als es gerade gemacht wird".
Denn der Zeitplan für den Gesetzentwurf stehe weiter: "Das Ziel bleibt, dass das Gesetz zum 1. Januar in Kraft tritt", sagte Pistorius. "Von daher ist bislang überhaupt kein Schaden eingetreten."
Seine Kritik habe sich auch nicht per se an dem von der Union vorgeschlagenen Losverfahren entzündet. Der wesentliche Punkt sei gewesen, dass die Änderungen nicht mehr zu einer flächendeckenden Musterung geführt hätten. Diese brauche er aber für die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr im Ernstfall.
Der Kompromissvorschlag der Verhandlungsführer von Union und SPD sah vor, dass ein Losverfahren darüber entscheiden sollte, wer zur Musterung muss, wenn sich nicht genügend Freiwillige melden. Sie sollten dann vor Ort überzeugt werden, freiwillig bei der Bundeswehr zu dienen. "Da mache ich mir Gedanken darüber, ob wir dadurch nicht zu viel Zeit verlieren", sagte Pistorius zu diesem Verfahren.
D.Choi--SG
