Seoul Gazette - Maas beurteilt Chancen von Merkel-Macron-Vorschlag optimistisch

Ziel des gemeinsamen Vorschlags von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sei es, "eine breite Zustimmung zu ermöglichen", betonte der Außenminister. Es werde eine "gemeinsame europäische Antwort" auf die Corona-Krise gebraucht.

Deutschland und Frankreich schlagen einen "Fonds zur wirtschaftlichen Erholung" von 500 Milliarden Euro vor, um die schwere Rezession in der EU durch die Corona-Pandemie zu bekämpfen. Anders als bei bisherigen Maßnahmen geht es dabei nicht um Kredite, sondern um Zuschüsse aus dem EU-Haushalt für die am stärksten betroffenen Länder, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Die EU-Kommission soll zur Finanzierung gemeinsame Schulden aufnehmen.

Die Niederlande, Österreich, Dänemark und Schweden wollen jedoch einen Alternativplan vorlegen. Sie lehnen nicht rückzahlbare Zuschüsse ab. Außerdem wollen sie den Ländern, die von den EU-Hilfen profitieren, verbindlichere Reformzusagen abverlangen, wie der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte am Mittwoch sagte.

Maas warnte in der Diskussion um die EU-Hilfsmaßnahmen vor antieuropäischen und antideutschen Ressentiments in Südeuropa. Diese seien "brandgefährlich für Europa – und damit für Deutschland". Sollte es in einem großen EU-Mitgliedstaat wie Italien eine antieuropäische Mehrheit geben, "dann wird die Luft sehr dünn in der EU".

Der Bundesaußenminister sagte aber auch: "Wir können uns von solchen Ressentiments auch nicht freikaufen". Viel wichtiger sei "der Ton, mit dem wir auftreten". Deutschland werde gerade in Südeuropa oft als übermächtig wahrgenommen. "Wenn wir solche Ängste mit Breitbeinigkeit oder Schulmeisterei noch befördern, dann ist das natürlich Wasser auf die Mühlen von Populisten", warnte Maas.

(D. Fjodorow--BTZ)