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Unionsfraktionsvize Jung glaubt an Zustimmung seiner Fraktion zu Merkel-Macron-Plan / Foto: ©
Unionsfraktionsvize Jung glaubt an Zustimmung seiner Fraktion zu Merkel-Macron-Plan
Der stellvertretende Unionsfraktionschef im Bundestag, Andreas Jung (CDU), rechnet mit einer breiten Zustimmung in seiner Fraktion zur Europa-Initiative von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Es gehe um eine "gemeinsame europäische Antwort auf die Krise", sagte Jung am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin".
Solidarität sei das Gebot der Stunde. Für Deutschland gehe es auch um eigene Interessen, es profitiere am meisten vom Binnenmarkt. "Ich gehe davon aus, dass es eine breite Zustimmung geben wird", sagte Jung mit Blick auf die Unionsfraktion.
Der CDU-Politiker betonte, es gehe "um Solidarität und Solidität". "Für uns ist entscheidend, dass es keine Gesamtschuldenhaftung gibt", sagte Jung mit Blick auf die Debatte um Eurobonds. Solche gemeinsamen Anleihen lehnt die Union strikt ab. Es gehe nun darum, Kompromisse auch mit jenen Mitgliedsstaaten zu finden, bei denen der deutsch-französische Plan bisher auf Ablehnung stößt.
Der Plan von Merkel und Macron soll der EU-Kommission erlauben, auf den Finanzmärkten Kredite im Namen der EU aufzunehmen, um einen Wiederaufbaufonds im Volumen von 500 Milliarden Euro zu füllen. Das Geld soll dann als nicht rückzahlbare Zuschüsse aus dem EU-Haushalt an die am stärksten von der Corona-Krise betroffenen EU-Länder fließen.
Dagegen gibt es allerdings auch innerhalb der Union Widerstand, unter anderem von der konservativen Werteunion. Sie sieht sich selbst als "konservative Basisbewegung in der CDU/CSU". Auch die CSU reagierte bislang zurückhaltend.
(O. Petrow--BTZ)
