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Wehrbeauftragter spricht sich für Beschaffung bewaffneter Drohnen aus / Foto: ©
Wehrbeauftragter spricht sich für Beschaffung bewaffneter Drohnen aus
Der scheidende Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), hat sich für die Anschaffung bewaffneter Drohnen durch die Bundeswehr ausgesprochen. Den "amerikanischen Gebrauch bewaffneter Drohnen für gezielte Tötungen" wolle sich dabei aber niemand in Deutschland zum Vorbild nehmen", sagte Bartels dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Montagsausgaben).
Der Einsatz bewaffneter Drohnen könne etwa dann sinnvoll sein, wenn sie eine deutsche Patrouille im Gefecht als "schnelle Luft-Nahunterstützung" begleiten, sagte Bartels. In einem solchen Fall wäre der Einsatz einer bewaffneten Drohne "vielleicht im Ernstfall besser, als auf angeforderte Kampfhubschrauber oder Jagdbomber warten zu müssen".
Mit einer öffentlichen Anhörung will das Bundesverteidigungsministerium am Montag eine "breite gesellschaftliche Debatte" über eine Aufrüstung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen in Gang bringen. Bewaffnete Drohnen sind politisch umstritten, sie gelten auch als mögliches Konfliktthema in der großen Koalition. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte sich im Dezember bei einem Besuch in Afghanistan für deren Beschaffung ausgesprochen.
Bei der Anhörung am Montag debattiert ihr Staatssekretär Peter Tauber (CDU) mit Experten, Vertretern der Zivilgesellschaft und Mitgliedern der Bundestagsfraktionen. Damit will das Ministerium eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag umsetzen, derzufolge die Entscheidung über eine Bewaffnung mit Drohnen erst nach "ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung" getroffen werden soll. Die Veranstaltung am Montag soll der Auftakt eines längeren Beratungsprozesses sein.
(O. Petrow--BTZ)
