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Wadephul berät in Washington mit Rubio über Lage in der Ukraine / Foto: © AFP
Wadephul berät in Washington mit Rubio über Lage in der Ukraine
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) berät am Mittwoch in Washington mit seinem US-Kollegen Marco Rubio über die Lage in der Ukraine. Wadephul sprach vorab von den "gemeinsamen Zielen", um die es in dem Gespräch gehe: "Wir wollen das Sterben in der Ukraine endlich beenden, wir wollen einen sofortigen Waffenstillstand, und wir wollen einen nachhaltigen Frieden." Der Druck müsse aufrechterhalten werden, damit Russland endlich in "ernsthafte Verhandlungen" einsteigt.
Wadephul, der zu seinem Antrittsbesuch nach Washington gereist ist, trifft Rubio an dessen Geburtstag. Die beiden kennen sich bereits, Mitte Mai waren sie sich am Rande eines Nato-Außenministertreffens im türkischen Antalya begegnet.
"Wir Europäer werden die Sanktionsschrauben weiter anziehen, auch der US-Kongress ist zu mehr Sanktionen bereit", fuhr Wadephul mit Blick auf Russland fort. Er bekräftigte auch den Vorschlag des Nato-Generalsekretärs "einer Steigerung der Investitionen in unsere Verteidigung und in die relevante Infrastruktur" auf insgesamt fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts der jeweiligen Nato-Länder.
US-Präsident Donald Trump hatte das Vorgehen des russischen Präsidenten Wladimir Putin im Krieg in der Ukraine zuletzt mehrfach kritisiert. Putin "spielt mit dem Feuer", schrieb Trump am Dienstag auf seiner Onlineplattform Truth Social. Ob Trump die US-Sanktionen gegen Russland verschärfen will oder andere Mittel in Betracht zieht, blieb unklar. Laut dem "Wall Street Journal" und dem Sender CNN erwägt Trump, bereits in dieser Woche neue Sanktionen gegen Russland zu verhängen.
Ansprechen will Wadephul auch den Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas. Wadephul pochte vor der Abreise erneut auf eine Zweistaatenlösung und erklärte, er wolle mit US-Regierungsvertretern "ausloten, wie sich dies endlich realisieren lässt".
Zuletzt hatte das israelische Vorgehen im Gazastreifen für Irritationen in der Bundesregierung gesorgt. Wadephul bezeichnete die Lage im Gazastreifen am Montag als "nicht hinnehmbar". Israel habe das Recht, sich zu verteidigen, aber die humanitäre Lage "muss ganz dringend verbessert werden", forderte Wadephul im Onlinedienst X. Israel hatte Hilfslieferungen für den Küstenstreifen lange blockiert und lässt derzeit nur eine bestimmte Zahl an Lkws durch. Hilfsorganisationen und die UNO werfen Israel daher vor, eine Hungersnot im Gazastreifen auszulösen.
B.Lee--SG
