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Baerbock bietet bei Treffen in Riad Unterstützung Syriens bei Übergangsprozess an
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist in Riad zu einer internationalen Konferenz über die Lage in Syrien eingetroffen. Der Prozess zu einem friedlichen Übergang nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad müsse "innersyrisch" geführt werden, sagte Baerbock am Sonntag nach ihrer Ankunft in der saudiarabischen Hauptstadt vor Journalisten. Zugleich brauche es dafür "starke Partner, starke Unterstützung und damit eine gemeinsame Stimme".
Bei dem Treffen in Riad "wollen wir uns als zentrale europäische Partner mit den Partnern aus der Region intensiv austauschen", sagte Baerbock mit Blick auf die Gespräche mit ihren Kollegen aus mehreren westlichen und arabischen Staaten.
Klar sei hierbei, "dass wir zur Unterstützung bereitstehen, dass wir aber einen klaren politischen, einen inklusiven politischen Dialog brauchen unter Einbeziehung aller Syrerinnen und Syrer, egal welcher Religion, welcher ethnischen Herkunft, egal ob Mann oder Frau", führte Barbock aus.
Zu den weiteren Themen bei der Syrien-Konferenz gehören nach Angaben des Auswärtigen Amtes die Aufarbeitung der "grausamen Verbrechen der Assad-Zeit" sowie die Modernisierung der Infrastruktur des Landes. Die Außenministerin sagte dazu: "Ebenso wichtig ist ein Mechanismus zur Aufarbeitung der Assad-Verbrechen, denn wir wissen, dass tiefe Wunden in Gesellschaften immer wieder auch Kraft für neue Gewalt sein können." Es habe bereits "mehrere Gewaltakte" gegeben.
Umso wichtiger sei es, "dass es für die Gesellschaft Schritt für Schritt einen Pfad der Versöhnung gibt", betonte Baerbock. In diesem Zusammenhang wies sie auf die "volatile" Lage in Syrien seit dem Sturz Assads und der Machtübernahme der islamistischen HTS-Miliz hin.
Bei den Gesprächen in Riad handelt es sich nach Angaben des Außenamts um das Nachfolgeformat der Akaba-Konferenz in Jordanien. Im jordanischen Akaba hatten die Chefdiplomaten mehrerer arabischer Länder, der USA und der Türkei sowie Vertreter der EU und der UNO im Dezember über die Situation in Syrien nach dem Sturz von Assad durch Kämpfer unter Führung der islamistischen HTS-Miliz beraten.
Baerbock hatte Anfang des Monats gemeinsam mit dem französischen Außenminister Jean-Noël Barrot im Auftrag der EU Gespräche in Damaskus geführt. Dabei trafen sie auch mit dem neuen Machthaber Ahmed al-Scharaa zusammen.
M.Yoo--SG
