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Außenminister Schallenberg wird Übergangskanzler in Österreich / Foto: © AFP/Archiv
Außenminister Schallenberg wird Übergangskanzler in Österreich
Nach der Rücktrittsankündigung des österreichischen Bundeskanzlers Karl Nehammer übernimmt der derzeitige Außenminister Alexander Schallenberg (beide ÖVP) vorläufig die Regierungsgeschäfte. Wie die österreichische Nachrichtenagentur APA am Mittwoch berichtete, wird ihn Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Freitag mit dem "Vorsitz in der einstweiligen Bundesregierung betrauen".
Schallenberg war bereits 2021 nach dem Rücktritt des damaligen Kanzlers Sebastian Kurz (ÖVP) zwei Monate lang Kanzler gewesen.
Am Montag hatte Bundespräsident Van der Bellen den Chef der rechtspopulistischen FPÖ, Herbert Kickl, mit der Bildung einer Regierung beauftragt. Der rechtsradikale Kickl will als erster FPÖ-Politiker der Geschichte selbst Kanzler werden. Die FPÖ will nun eine Koalition mit der ÖVP bilden.
Eine Übergangsregierung ist in Österreich nötig geworden, da Nehammer infolge der gescheiterten Koalitionsverhandlungen seiner konservativen ÖVP mit der sozialdemokratischen SPÖ und den liberalen Neos nicht nur als Parteichef der ÖVP, sondern auch als Kanzler zurücktrat.
Nehammer hatte sich stets gegen eine Koalition seiner ÖVP mit der FPÖ unter Kickls Führung ausgesprochen. Nach seinem Rückzug zeigte sich die ÖVP doch offen für eine Koalition mit den Rechtspopulisten.
Die FPÖ war bei der Wahl im September mit 28,85 Prozent der Stimmen erstmals stärkste Kraft im Parlament geworden. Die ÖVP erzielte 26,3 Prozent, gefolgt von der sozialdemokratischen SPÖ mit 21,1 Prozent.
I.Do--SG
