Wir verwenden essenzielle Cookies und Cookies von Drittanbietern für Inhalte.

Eine Sprache wählen

Automatisch schließen in : 3

Wie gewohnt mit Werbung lesen

Nutzen Sie Seoul Gazette mit personalisierter Werbung, Werbetracking, Nutzungsanalyse und externen Multimedia-Inhalten. Details zu Cookies und Verarbeitungszwecken sowie zu Ihrer jederzeitigen Widerrufsmöglichkeit finden Sie unten, im Cookie-Manager sowie in unserer Datenschutzerklärung.

Deutsch

Read as usual with advertising

Use Seoul Gazette with personalised advertising, ad tracking, usage analysis and external multimedia content. Details on cookies and processing purposes as well as your revocation option at any time can be found below, in the cookie manager as well as in our privacy policy.

English

Lea como siempre con publicidad

Utilizar Seoul Gazette con publicidad personalizada, seguimiento de anuncios, análisis de uso y contenido multimedia externo. Los detalles sobre las cookies y los propósitos de procesamiento, así como su opción de revocación en cualquier momento, se pueden encontrar a continuación, en el gestor de cookies, así como en nuestra política de privacidad.

Español

Lire comme d'habitude avec de la publicité

Utilisez le Seoul Gazette avec des publicités personnalisées, un suivi publicitaire, une analyse de l'utilisation et des contenus multimédias externes. Vous trouverez des détails sur les cookies et les objectifs de traitement ainsi que sur votre possibilité de révocation à tout moment ci-dessous, dans le gestionnaire de cookies ainsi que dans notre déclaration de protection des données.

Français

Leggere come sempre con la pubblicità

Utilizzare Seoul Gazette con pubblicità personalizzata, tracciamento degli annunci, analisi dell'utilizzo e contenuti multimediali esterni. I dettagli sui cookie e sulle finalità di elaborazione, nonché la possibilità di revocarli in qualsiasi momento, sono riportati di seguito nel Cookie Manager e nella nostra Informativa sulla privacy.

Italiano

Ler como de costume com publicidade

Utilizar o Seoul Gazette com publicidade personalizada, rastreio de anúncios, análise de utilização e conteúdo multimédia externo. Detalhes sobre cookies e fins de processamento, bem como a sua opção de revogação em qualquer altura, podem ser encontrados abaixo, no Gestor de Cookies, bem como na nossa Política de Privacidade.

Português

Seoul Gazette - Bundestag soll durch Grundgesetzänderung Bundesverfassungsgericht stärken

Politik
Wirtschaft
Sport
Boulevard
Automobil
Technik
Gesundheit
Umwelt
Kultur
Bildung
Wissenswertes
Wetter

Berlin 26 °C
München 24 °C
Hamburg 22 °C
Düsseldorf 25 °C
Frankfurt am Main 28 °C
Potsdam 26 °C
Leipzig 26 °C
Dortmund 25 °C
Hannover 24 °C
Köln 25 °C
Kiel 22 °C
Bremen 22 °C
Flensburg 17 °C
Rostock 22 °C
Stuttgart 28 °C
Dresden 25 °C
Wien 26 °C
Salzburg 24 °C
Baden-Baden 24 °C

--

Zwei Patienten sterben bei nächtlichem Krankenhausbrand in Mecklenburg-Vorpommern
Krankschreibung am ersten Tag: Gewerkschaften und Ärzte protestieren
Russische Schattenflotte: Besitzer in Frankreich mit Millionenstrafe belegt
Klitschko: Schwerster russischer Angriff auf Kiew seit Kriegsbeginn - Mindestens 17 Tote
Infineon eröffnet neue Smart Power Fab in Dresden
Linke zu Reformen: Regierung will Informationsfreiheitsgesetz aushöhlen
Nagelsmann? "Hat keine Chance mehr"
Möbel können Kunstwerke sein - Bundesgerichtshof kippt höhere Anforderungen
Bau- und Wohnungswirtschaft begrüßt Koalitionspaket: Gut für Wohnungsbau
Onlinehändler: Lager für Klimaanlagen und Ventilatoren sind größtenteils leer

×

Börse

SDAX	-0.24%	18152.76	€
TecDAX	-0.21%	3880.83	€
DAX	1.07%	25310.57	€
Euro STOXX 50	0.75%	6330.11	€
MDAX	0.94%	32360.42	€
Goldpreis	-0.03%	4081.3	$
EUR/USD	0.18%	1.1405	$

Bundestag soll durch Grundgesetzänderung Bundesverfassungsgericht stärken

POLITIK 19.12.2024

Bundestag soll durch Grundgesetzänderung Bundesverfassungsgericht stärken / Foto: © AFP/Archiv

Seoul Gazette

Durch eine Änderung des Grundgesetzes will der Bundestag am Donnerstag das Bundesverfassungsgericht stärken und besser vor Risiken im Fall eines Erstarkens extremistischer Parteien absichern. In der Verfassung festgeschrieben werden soll insbesondere die Struktur des Gerichts mit zwei Senaten von je acht Richterinnen und Richtern sowie deren Amtszeitbegrenzung auf jeweils zwölf Jahre. Bisher könnte dies durch einfachen Mehrheitsbeschluss im Bundestag geändert werden.

Textgröße:

Abstimmen will der Bundestag zudem unter anderem über Steuerentlastungen zum Ausgleich der so genannten Kalten Progression und die Erhöhung des Kindergeldes, über die Verlängerung der Filmförderung. Darüber besteht Einigkeit zwischen SPD und Grünen sowie Union und FDP. Erstmals beraten wird zudem über die Verlängerung von insgesamt vier Auslandseinsätzen der Bundeswehr sowie einen Gesetzentwurf von SPD und Grünen zur Verlängerung der Mietpreisbremse und weitere Maßnahmen zum Schutz vor übermäßigen Mieterhöhungen.

D.Choi--SG

Vorgestellt

Gedenken und Proteste in Israel tausend Tage nach dem 7. Oktober 2023

Tausend Tage nach dem Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 haben zahlreiche Menschen am Donnerstag eine Aufarbeitung des beispiellosen Angriffs gefordert. Im ganzen Land waren Gedenkveranstaltungen geplant sowie Proteste gegen das Handeln der Regierung vor und nach dem Angriff. Eine erste Veranstaltung begann um 06.29 Uhr (Ortszeit), dem Zeitpunkt, an dem die islamistische Palästinenserorganisation ihren Überfall begonnen hatte.

Klitschko: Schwerster russischer Angriff auf Kiew seit Kriegsbeginn - Mindestens 17 Tote

Russland hat am Donnerstagmorgen nach den Worten von Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko den schwersten Angriff auf die ukrainische Hauptstadt seit Kriegsbeginn ausgeführt. 17 Menschen seien bei dem Angriff mit Drohnen und Raketen getötet worden, erklärte der ukrainische Rettungsdienst. Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte mehr Unterstützung der Verbündeten bei der Luftverteidigung. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas kündigte an, neue Sanktionen gegen Moskau vorzuschlagen. Das Auswärtige Amt in Berlin verurteilte den "massiven" Angriff "auf das Schärfste".

Gericht: Eritreer müssen bei Passbeschaffung zu Einbürgerung mitwirken

Menschen aus Eritrea, die in Deutschland eingebürgert werden wollen, müssen einem Gerichtsurteil zufolge bei der Klärung ihrer Identität mitwirken und dafür auch bei der eritreischen Botschaft vorsprechen. Das entschied das Verwaltungsgericht Freiburg im März, wie eine Sprecherin am Donnerstag in der baden-württembergischen Stadt mitteilte.

Urteil: Auch kostenlos nutzbare Seiten dürfen Videos von RT nicht veröffentlichen

Videos des russischen Staatssenders RT dürfen in der Europäischen Union auch auf kostenlos nutzbaren Internetseiten nicht veröffentlicht werden. Ob damit Gewinn gemacht werden soll oder nicht, ist dabei egal, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg entschied. Es ging um einen Fall aus Deutschland. (Az. C-67/25)