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Geplante Spitzentreffen in Deutschland wegen Biden-Absage verschoben / Foto: © AFP/Archiv
Geplante Spitzentreffen in Deutschland wegen Biden-Absage verschoben
Die für Samstag geplanten diplomatischen Spitzentreffen in Deutschland sind wegen der wetterbedingten Absage des Besuchs von US-Präsident Joe Biden verschoben worden. Die Verschiebung betrifft sowohl die Zusammenkunft der Ukraine-Kontaktgruppe auf dem US-Stützpunkt Ramstein wie auch das anvisierte Vierer-Treffen der Staats- und Regierungschefs aus Deutschland, den USA, Frankreich und Großbritannien, wie die Bundesregierung und die US-Armee am Mittwoch mitteilten. Neue Termine für die Begegnungen stehen noch nicht fest.
US-Präsident Biden hatte seinen Staatsbesuch in Deutschland am Dienstag wegen des auf Florida zusteuernden Hurrikans "Milton" abgesagt. In Berlin äußerte Regierungssprecher Steffen Hebestreit "volles Verständnis" für Bidens Absage angesichts der Situation, "die sich dort gerade im wahrsten Sinne des Wortes zusammenzubrauen scheint". Nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums ist nun ein baldiges persönliches Treffen der Verteidigungsminister der Ukraine-Kontaktgruppe anvisiert - nach Möglichkeit noch im Oktober.
Wann - und ob überhaupt - Präsident Biden noch nach Deutschland kommen wird, ist unklar. Seine Amtszeit endet im Januar. Angesichts dessen räumte Hebestreit ein, "dass die Zeit relativ knapp bemessen ist". Die US-Seite habe aber "sehr deutlich gemacht, wie wichtig ihr dieser Besuch gewesen wäre". Biden und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hätten nach der Absage ein Telefonat vereinbart.
Mit der Absage wurde auch der Plan hinfällig, Bidens Anwesenheit in Deutschland für eine Reihe diplomatischer Krisentreffen auf Spitzenebene zu nutzen. In Ramstein hätte sich am Samstag die so genannte Ukraine-Kontaktgruppe auf Ebene der Staats- und Regierungschefs treffen sollen, auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wollte teilnehmen.
Der Kontaktgruppe gehören Länder an, die die Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland unterstützen. Kiew hoffte angesichts der schwierigen militärischen Lage auf weitere Hilfszusagen.
Auf Einladung von Kanzler Scholz hätte ebenfalls am Samstag ein Vierer-Treffen der so genannten Quad-Gruppe tagen sollen - mit Scholz, Biden, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer. Thematisch hätte es vor allem um die Ukraine und den Nahost-Konflikt gehen sollen.
Hebestreit wollte die Verschiebung des Ramstein-Treffens nicht als negatives Signal für die durch Russland militärisch bedrängte Ukraine werten. Die Ukraine könne "darauf bauen und zählen", dass Deutschland, die USA und weitere Verbündete sie weiter unterstützten, sagte er.
Auch ohne das Spitzentreffen in Deutschland könne Unterstützung für die Ukraine verabredet werden: "Ich glaube, da sind die Drähte so heiß und die Verbindung so eng: Wenn es wieder etwas zu besprechen gibt, kann man sich auch kurzfristig zusammenfinden", sagte Hebestreit.
Welche Kosten der abgesagte Biden-Besuch für die Bundesrepublik verursache, konnte Hebestreit nach eigenen Angaben noch nicht beziffern. "Natürlich sind Kosten angefallen", sagte er. Für solche Fälle gebe es aber Rücklagen im Haushalt. Für den Staatsbesuch des US-Präsidenten waren umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen vorbereitet worden - und aufwändige protokollarische Ehrerbietungen wie ein Staatsbankett auf Schloss Bellevue.
Biden hätte am Donnerstagabend zu einem Staatsbesuch in Berlin eintreffen sollen. Es sollte der erste Staatsbesuch eines US-Präsidenten in der Bundesrepublik seit fast 40 Jahren sein: Der letzte fand 1985 statt, als Präsident Ronald Reagan nach Bonn, Bitburg und Bergen-Belsen reiste. Spätere Besuche von US-Präsidenten waren protokollarisch niedriger als Arbeitsbesuche eingestuft.
U.Moon--SG
