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Terrorverdacht: Abschiebehaft für Gefährder
Terrorverdacht: Abschiebehaft für Gefährder
Nach der Terror-Attacke auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz, durch einen islamistischen Terroristen, fordert nun auch die Regierungspartei SPD – eine Abschiebehaft für sogenannte Gefährder, deren Asylantrag abgelehnt wurde. Hierzu sagte nach Informationen von BERLINER TAGESZEITUNG, der stellvertretender SPD-Vorsitzende, Ralf Stegner: „Wer die allgemeine Sicherheit gefährde, dürfe nicht auf freiem Fuß sein.“ Stegner führte weiter dazu aus: „Wir dürfen Gefährdern keine Chance zum Untertauchen lassen.“ Ein Gefährder, dessen Asylantrag rechtskräftig abgelehnt worden sei, müsse in Abschiebehaft bleiben, hier es dazu im weiteren Wortlaut aus SPD-Regierungskreisen.
Nach Informationen von Bundesinnenminister Thomas de Maiziere, halten sich derzeit etwa 200 Gefährder in der Bundesrepublik Deutschland auf und werden zu einem Großteil von deutschen Steuergeldern (Hartz IV) finanziert.
Viele der Gefährder sind hierbei Flüchtlinge, welche mit dem großen Flüchtlingsstrom im Jahr 2015 nach Deutschland gekommen sind, dies zum Teil illegal, hervorgerufen durch die Einladung von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf ihrer Sommer-Pressekonferenz am 31.08.2015 – https://www.youtube.com/watch?v=TQgaXHMMkwM (D.A.Zyryanov--BTZ)
