Berlin
24 °C
München
20 °C
Hamburg
Düsseldorf
Frankfurt am Main
Potsdam
24 °C
Leipzig
Dortmund
Hannover
Köln
18 °C
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
20 °C
Steinmeier ernennt Miriam Meßling zu neuer Richterin an Bundesverfassungsgericht / Foto: © AFP/Archiv
Steinmeier ernennt Miriam Meßling zu neuer Richterin an Bundesverfassungsgericht
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernennt am Montag (11.00 Uhr) in Schloss Bellevue die bisherige Vizepräsidentin des Bundessozialgerichts, Miriam Meßling, zur neuen Richterin am Bundesverfassungsgericht. Meßling tritt im Ersten Senat in Karlsruhe die Nachfolge von Verfassungsrichterin Gabriele Britz an. Diese soll am Montag ihre Entlassungsurkunde sowie das Große Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband des Verdienstordens der Bundesrepublik erhalten.
Meßling wurde von der SPD vorgeschlagen und am 31. März vom Bundesrat gewählt. Mit der Wahl der 50-Jährigen bleibt am Bundesverfassungsgericht die Parität von jeweils acht Frauen und Männern gewahrt. Die 16 Verfassungsrichterinnen und -richter werden je zur Hälfte von Bundestag und Bundesrat gewählt, ihre Amtszeit beträgt zwölf Jahre.
T. Jones--BTZ
