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Oppositionschef in Kenia sagt geplante Proteste ab / Foto: © AFP
Oppositionschef in Kenia sagt geplante Proteste ab
Nach zweiwöchigen Protesten in Kenia hat Oppositionsführer Raila Odinga dazu aufgerufen, die für Montag geplanten Demonstrationen abzusagen. In Anbetracht der jüngsten gewaltsamen Ausschreitungen sowie des von Präsident William Ruto angebotenen Austauschs mit der Opposition "geben wir unsere Demonstrationen für Montag, also morgen, auf", sagte Odinga am Sonntag vor Journalisten.
Odinga begrüßte die von Ruto ausgestreckte Hand, warnte jedoch davor, dass die Proteste wieder aufgenommen werden könnten, wenn es keine Fortschritte gebe. "Wir behalten uns das Recht vor, zu Demonstrationen aufzurufen, wenn dieser Prozess keine Früchte trägt", sagte Odinga.
Die Proteste richten sich gegen die Inflation. Viele Menschen in Kenia leiden unter den steigenden Preisen für Grundnahrungsmittel, dem starken Verfall des Schillings und einer Rekorddürre. Zuletzt kamen drei Menschen bei den gewaltsamen Zusammenstößen ums Leben, darunter ein Polizist.
Oppositionsführer Raila Odinga hatte angesichts der steigenden Kosten und der "gestohlenen" Wahlen im vergangenen Jahr zu den Demonstrationen aufgerufen. Präsident William Ruto hatte die äußerst knappe Abstimmung gewonnen, Odinga bezeichnet Rutos Regierung als "illegitim".
"Ich fordere meinen Bruder Raila Odinga und die Opposition auf, die Demonstrationen abzusagen", sagte das Staatsoberhaupt nun am Sonntag. Ruto rief seine Landsleute zur Ruhe auf mit der Bitte, "diesem parteiübergreifenden Ansatz eine Chance zu geben, damit wir das Land voranbringen können".
Dem kenianischen Präsidenten zufolge könnte ein überparteilicher Parlamentsausschuss die Möglichkeiten einer Überarbeitung des Wahlgesetzes ausloten. Ein Bündnis mit seinem Rivalen schloss Ruto jedoch aus.
Seit 2002 ist jede Wahl in Kenia umstritten gewesen, auch der Ruf der Wahlkommission hat gelitten. Besonders in den Jahren 2007 und 2008 löste der Konflikt um die Wahlergebnisse eine Welle der Gewalt aus. Mehr als 1100 Menschen wurden damals getötet, hunderttausende weitere wurden vertrieben.
Die jüngsten Proteste in Kenia hatten die Afrikanische Union ebenso wie Großbritannien und andere Länder Ende März dazu veranlasst, "zur Ruhe und zur Aufnahme eines Dialogs" aufzurufen. Die USA erklärten am Freitag, sie seien "zutiefst besorgt".
D. O'Sullivan--BTZ
