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Taiwan kündigt Rekorderhöhung seiner Verteidigungsausgaben an / Foto: © Taiwan's Ministry of National Defense/AFP
Taiwan kündigt Rekorderhöhung seiner Verteidigungsausgaben an
Vor dem Hintergrund wachsender Spannungen zwischen Taiwan und China will Taipeh seine Verteidigungsausgaben deutlich ausweiten. "Um die nationale Sicherheit zu schützen, wird das gesamte Verteidigungsbudget für das nächste Jahr mit 586,3 Milliarden Taiwan-Dollar ein Rekordniveau erreichen", zitierte ein Kabinettssprecher Ministerpräsident Su Tseng-chang am Donnerstag.
Der Verteidigungshaushalt soll demnach um 13 Prozent auf 415,1 Milliarden Taiwan-Dollar (13,7 Milliarden Euro) steigen. Zusätzlich plant die Regierung einen Sonderhaushalt für neue Kampfflugzeuge und andere Maßnahmen zur Stärkung der Marine- und Luftstreitkräfte. Das Parlament muss das Vorhaben noch absegnen.
Die Spannungen zwischen Peking und Taipeh waren nach einem Taiwan-Besuch der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi Anfang des Monats gewachsen. Chinas Armee hatte nach dem Besuch seine bisher größten Militärmanöver in den Gewässern rund um die Insel abgehalten und dabei auch Raketen abgeschossen. Auch Taiwan hielt Übungen ab und präsentierte neue Kampfjets.
Seit der Spaltung zwischen China und Taiwan im Jahr 1949 betrachtet Peking die Insel als abtrünniges Gebiet, das es wieder mit dem Festland vereinigen will - notfalls mit militärischer Gewalt.
D. Meier--BTZ
