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Seoul Gazette - Merz will Kanzlerkandidatur nicht ausschließen - trotz reifen Alters

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Merz will Kanzlerkandidatur nicht ausschließen - trotz reifen Alters

POLITIK 27.05.2022

Merz will Kanzlerkandidatur nicht ausschließen - trotz reifen Alters / Foto: © AFP/Archiv

Seoul Gazette

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz will nicht ausschließen, dass er bei der Bundestagswahl 2025 als Kanzlerkandidat antritt - auch wenn er dann fast schon 70 Jahre alt ist. "Wer gesund und bei klarem Verstand ist, kann so ein Amt natürlich auch mit 70 ausüben", sagte Merz dem "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Freitag. "Joe Biden ist mit 78 Jahren US-Präsident geworden."

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Eine Vorfestlegung will der CDU-Politiker aber vermeiden: "Was wir in drei Jahren machen, das entscheiden wir frühestens nach der Europawahl im Jahr 2024", sagte er. "Darüber sprechen wir, wenn es so weit ist."

M. Tschebyachkinchoy--BTZ

Vorgestellt

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Russlands Präsident Wladimir Putin hat mit der Beschlagnahmung europäischer Schiffe gedroht als Vergeltung für Pläne, Fracht von Schiffen der russischen "Schattenflotte" zu verkaufen. "Wir werden gezwungen sein, in gleicher Weise zu reagieren", sagte der Kreml-Chef am Mittwoch bei der Beaufsichtigung eines Marinemanövers im Fernen Osten Russlands. Moskau werde "überall dort handeln, wo wir es selbst für notwendig und angemessen halten - überall", fügte er hinzu.

Bafög wird erhöht - aber später als geplant

Das Bafög für Schüler und Studenten wird erhöht - allerdings später als ursprünglich geplant. Eine entsprechende Bafög-Reform beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch. So soll die Wohnkostenpauschale zwar von 380 auf 440 Euro pro Monat steigen - aber erst zum Sommersemester 2027, nicht zum Wintersemester 2026/2027. In zwei Schritten soll auch der Grundbedarf für Studierende erhöht werden: zum Wintersemester 2027/28 auf 503 Euro und zum Sommersemester 2029 auf 563 Euro.

Kabinett beschließt umfassende Erweiterung der Geheimdienst-Befugnisse

Nicht mehr nur beobachten, sondern notfalls gegen Angreifer zurückschlagen: Vor dem Hintergrund der verschärften Bedrohungslage hat das Bundeskabinett eine umfassende Reform der deutschen Nachrichtendienste beschlossen. Ein von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) vorgelegtes Gesetzespaket sieht vor, das Bundesnachrichtendienst (BND) und Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) einerseits deutlich erweiterte Möglichkeiten zur Sammlung und Speicherung von Daten erhalten. Zudem sollen die Dienste Bedrohungen wie Sabotageakte oder Hackerangriffe künftig auch aktiv bekämpfen können.

Caritas: Afghanistan steckt fünf Jahre nach Taliban-Machtübernahme weiter in Krise

Fünf Jahre nach der Rückkehr der Taliban an die Macht ist Afghanistan dem katholischen Hilfswerk Caritas zufolge weiterhin Schauplatz einer der größten humanitären Krisen der Welt. Die Lebensbedingungen vieler Menschen hätten sich weiter verschlechtert und eine Trendwende sei nicht in Sicht, teilte Caritas international am Mittwoch mit. Die Ernährungs- und Einkommenssituation im Land sei "dramatisch".