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Sebari endgültig von Präsidentschaftswahl im Irak ausgeschlossen / Foto: ©
Sebari endgültig von Präsidentschaftswahl im Irak ausgeschlossen
Der aussichtsreiche irakische Präsidentschaftsbewerber Hoschjar Sebari ist endgültig von der Wahl ausgeschlossen worden. Das Oberste Gericht des Landes erklärte die Kandidatur des kurdischen Politikers am Sonntag für ungültig, wie die staatliche Nachrichtenagentur INA berichtete. Das Gericht bestätigte damit eine vorläufige Entscheidung, die auf Beschwerden einer Reihe von Abgeordneten zurückging.
Die Beschwerdeführer argumentierten nach Angaben des Gerichts, dass Sebari nicht die von der Verfassung geforderten Bedingungen erfülle, nach denen ein Präsident einen "guten Ruf" haben und über persönliche "Integrität" verfügen müsse. Sie verwiesen auf Korruptionsvorwürfe gegen den 68-Jährigen, insbesondere im Zusammenhang mit dessen Entlassung als Finanzminister im Jahr 2016.
Sebari weist die Vorwürfe zurück. Er sei nie verurteilt worden, sagte er kürzlich in einem Fernsehinterview.
Die Wahl des Staatschefs durch die Abgeordneten war um unbestimmte Zeit verschoben worden, nachdem die von dem schiitischen Kleriker Moktada Sadr angeführte größte Gruppe im irakischen Parlament angekündigt hatte, die Abstimmung zu boykottieren. Der Ankündigung schlossen sich weitere wichtige Gruppierungen im Parlament an. Bislang gibt es keinen neuen Termin.
Das Präsidentenamt im Irak, das für eine Dauer von vier Jahren vergeben wird, ist weitgehend repräsentativ. Solange es jedoch keinen neuen Präsidenten gibt, droht sich die politische Krise im Land zu verschärfen. Seit der Parlamentswahl im Oktober konnte sich die zersplitterte Volksvertretung nicht auf eine Regierungskoalition einigen.
Neben Sebari von der Demokratischen Partei Kurdistans (PDK) gilt der bisherige Amtsinhaber Barham Saleh von der Patriotischen Union Kurdistans (PUK) als aussichtsreicher Bewerber um das Präsidentenamt. Insgesamt gibt es rund 25 Kandidaten, der Posten ist aber stillschweigend einem kurdischen Politiker vorbehalten.
(Y. Rousseau--BTZ)
