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Israels Kabinett gibt grünes Licht für Korruptionsuntersuchung / Foto: ©
Israels Kabinett gibt grünes Licht für Korruptionsuntersuchung
Das israelische Kabinett hat am Sonntag grünes Licht für eine Korruptionsuntersuchung gegeben, mit der die Affäre um ein milliardenschweres Geschäft mit deutschen U-Booten aufgeklärt werden soll. Außenminister Yair Lapid bezeichnete die U-Boot-Affäre auf Twitter als "den schwersten Korruptionsfall in der Geschichte Israels". Im Zusammenhang mit dem Thyssenkrupp-Rüstungsdeal stehen mehrere Vertraute von Ex-Regierungschef Benjamin Netanjahu unter Korruptionsverdacht.
Neben Lapid stimmte auch Verteidigungsminister Benny Gantz für die Untersuchung. Regierungschef Naftali Bennett enthielt sich.
Die Untersuchungskommission soll sich mit dem Vergabeverfahren befassen, aber nicht gegen die Angeklagten ermitteln, die bereits vor Gericht stehen. In der U-Boot-Affäre spielt auch Netanjahus Privatanwalt David Schimron eine zentrale Rolle.
Es geht es um den hoch umstrittenen Verkauf dreier deutscher U-Boote sowie mehrerer Kampfschiffe von Thyssenkrupp im Wert von insgesamt rund 1,6 Milliarden Euro an Israel im Jahr 2012.
Unabhängig von der U-Boot-Affäre verkündete Gantz vor wenigen Tagen den Kauf von drei neuen U-Booten des deutschen Herstellers Thyssenkrupp. Das Rüstungsgeschäft hat einen Umfang von umgerechnet drei Milliarden Euro.
(C. Fournier--BTZ)
