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Baerbock betont vor Antrittsbesuch in Washington Einigkeit mit den USA / Foto: ©
Baerbock betont vor Antrittsbesuch in Washington Einigkeit mit den USA
Vor Beginn ihrer Reise nach Washington hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) die Bedeutung der Partnerschaft mit den USA angesichts des Ukraine-Konflikts mit Russland hervorgehoben. "Als Europäer haben wir keinen stärkeren Partner als die USA", erklärte Baerbock am Mittwochmorgen. Bei ihrem Treffen mit dem US-Kollegen Antony Blinken wolle sie die gemeinsame Botschaft an Moskau betonen: Das russische Handeln in Bezug auf die Ukraine sei "mit einem klaren Preisschild gekennzeichnet".
Der einzige Weg aus der Krise führe über Dialog. "Dies haben wir der russischen Regierung in den vergangenen Tagen und Wochen immer wieder eindringlich deutlich gemacht", erklärte Baerbock. "Jetzt gehen wir in eine entscheidende Phase, in der wichtige Gespräche auf unterschiedlichen Ebenen anstehen." Diese wolle sie bei ihrem Besuch mit Blinken vorbereiten.
Ein massiver russischer Truppenaufmarsch mit rund 100.000 Soldaten an der ukrainischen Grenze hatte in den vergangenen Wochen in der Ukraine wie im Westen Ängste geschürt, dass eine russische Invasion in dem Nachbarstaat bevorstehen könnte. Moskau dementiert jedoch jegliche Angriffspläne, weist Kritik an den Truppenbewegungen zurück und wirft seinerseits Kiew und der Nato "Provokationen" vor.
Am Sonntag und Montag wollen Regierungsvertreter aus den USA und Russland in Genf über die Krise sprechen. Zwei Tage später soll es dann Gespräche zwischen Russland und der Nato geben.
Baerbock verwies auch auf den am 6. Januar anstehenden ersten Jahrestag des Sturms auf das US-Kapitol. Sie reise "nicht nur als Außenministerin, sondern auch als überzeugte Demokratin und Parlamentarierin" nach Washington. "In der EU und in den G7 eint uns das Ziel, Demokratien zu stärken und sie widerstandsfähiger gegen Bedrohungen von innen und außen zu machen", betonte sie. Darüber wolle sie mit der Sprecherin des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi sprechen.
Hunderte radikale Anhänger des Ex-Präsidenten hatten das Kapitol Anfang Januar 2021 gestürmt, als dort der Wahlsieg von Joe Biden zertifiziert werden sollte. Dabei starben fünf Menschen, unter ihnen ein Polizist und eine von einem Beamten erschossene Angreiferin. Der Sturm auf den Sitz des Kongresses sorgte weltweit für entsetzte Reaktionen und gilt als schwarzer Tag in der Geschichte der US-Demokratie.
(D. Wassiljew--BTZ)
