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Olaf Scholz ist neuer Bundeskanzler / Foto: ©
Olaf Scholz ist neuer Bundeskanzler
Der SPD-Politiker Olaf Scholz ist der neunte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Bei der Kanzlerwahl im Bundestag stimmten am Mittwochmorgen 395 Abgeordnete für Scholz, wie Parlamentspräsidentin Bärbel Bas (SPD) mitteilte. Es gab 303 Gegenstimmen und sechs Enthaltungen. Drei der 707 abgegebenen Stimmen waren ungültig. Für die so genannte Kanzlermehrheit notwendig waren 369 Stimmen, die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP verfügen zusammen über 416 Stimmen.
Im Anschluss erhielt Scholz auf Schloss Bellevue aus den Händen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Ernennungsurkunde. Mit der Ernennung durch den Bundespräsidenten ist die Regierungsgewalt gemäß der Vorgabe des Grundgesetzes von der bisherigen Kanzlerin Angela Merkel (SPD) auf den Nachfolger übergegangen. Steinmeier verlas bei dem Termin den Text der Urkunde und sagte: "Herr Bundeskanzler, meinen ganz herzlichen Glückwunsch."
Bei der vorangegangenen Abstimmung im Bundestag hatten 29 der insgesamt 736 Bundestagsabgeordneten nicht an der Wahl teilgenommen. Mit den 395 Stimmen fehlten Scholz 21 Stimmen aus der Regierungskoalition. Allerdings gab es auch mehrere Krankheitsfälle: Die SPD meldete auf AFP-Anfrage vier, die Grünen und die FDP jeweils einen.
Der designierte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert mutmaßte, die fehlenden Stimmen könnten aus den Reihen der beiden kleineren Koalitionspartnern gekommen sein. "Denn denen fällt es naturgemäß etwas schwerer noch, jemanden von einer anderen Partei zum Kanzler zu wählen", sagte Kühnert dem Sender "Phoenix". "Manche von denen hatten sich ja auch selber Hoffnung gemacht, in diesem Jahr das Kanzleramt zu übernehmen", sagte er offenbar mit Blick auf die Grünen.
Scholz leitet eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP. Auch die neuen Ministerinnen und Minister sollten noch am Nachmittag ihr Amt antreten.
(S. Sokolow--BTZ)
