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Schwedische Finanzministerin Andersson mit Regierungsbildung beauftragt / Foto: ©
Schwedische Finanzministerin Andersson mit Regierungsbildung beauftragt
Einen Tag nach dem Rücktritt des schwedischen Ministerpräsidenten Stefan Löfven hat Parlamentspräsident Andreas Norlen die langjährige Finanzministerin Magdalena Andersson mit der Regierungsbildung beauftragt. Andersson habe nun bis kommenden Dienstagmorgen Zeit, um über das Ergebnis ihrer Sondierungen zu berichten, sagte Norlen am Donnerstag vor der Presse. Frühestens am nächsten Donnerstag könnte das Parlament dann über ihre Ernennung als Regierungschefin abstimmen.
Für das Votum benötigt die frischgekürte Chefin der Sozialdemokraten neben der Zustimmung ihres grünen Koalitionspartners auch die Unterstützung der Zentrums- und der Linkspartei. Die Vorsitzende der Linken, Nooshi Dadgostar, verlangte jedoch im Gegenzug Zugeständnisse, etwa bei der Erhöhung von Renten und Krankengeld.
Um Ministerpräsidentin zu werden, darf Andersson nicht von der absoluten Mehrheit im Parlament abgelehnt werden. Die 54-Jährige hat vier Versuche, danach müssen innerhalb von drei Monaten Neuwahlen angesetzt werden.
Löfven hatte im August nach einem politisch turbulenten Sommer überraschend angekündigt, sich als Chef der Sozialdemokraten und im Anschluss auch als Regierungschef zurückzuziehen. In der vergangenen Woche wurde Andersson bereits als seine Nachfolgerin an der Parteispitze gewählt. Nun hat sie gute Chancen, als erste Frau an die Spitze der schwedischen Regierung zu rücken.
Hinter Löfvens Entscheidung, sein Amt als Ministerpräsident weniger als ein Jahr vor der Parlamentswahl im September 2022 aufzugeben, steht politisches Kalkül: Sein Rücktritt gibt den Sozialdemokraten die Möglichkeit, unter neuer Führung in den Wahlkampf zu gehen. Die Partei kämpft derzeit gegen miserable Umfrage-Ergebnisse.
(O. Petrow--BTZ)
