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Neuer Bundestag zu konstituierender Sitzung zusammengekommen / Foto: ©
Neuer Bundestag zu konstituierender Sitzung zusammengekommen
Einen Monat nach der Bundestagswahl ist der neue Bundestag erstmals zusammengetreten. Der bisherige Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) eröffnete die Sitzung als dienstältester Abgeordneter. Auf der konstituierenden Sitzung wird das Bundestagspräsidium neu gewählt. Neue Parlamentspräsidentin soll die SPD-Abgeordnete Bärbel Bas werden, deren Partei bei der Bundestagswahl stärkste Kraft geworden ist. Auch die Stellvertreterposten werden besetzt.
Mit der konstituierenden Sitzung des Bundestags endet laut Grundgesetz die Amtszeit der bisherigen Regierung. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihre Ministerinnen und Minister bekommen daher am Nachmittag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ihre Entlassungsurkunden ausgehändigt. Sie bleiben aber geschäftsführend im Amt, bis eine neue Regierung übernehmen kann.
(K. Berger--BTZ)
