Seoul Gazette - Sozialdemokratin Bärbel Bas - Neue Bundestagspräsidentin?

Am Mittwochabend soll sich der SPD-Fraktionsvorstand mit den Personalien befassen; dann will sich der Vorsitzende Rolf Mützenich auch vor der Presse äußern. Am Montag tagt die SPD-Fraktion. Der geschäftsführende Fraktionsvorstand billigte Mützenichs Personalvorschläge dem Sprecher zufolge einstimmig.

Die 53-jährige Bas ist bislang stellvertretende Vorsitzende ihrer Fraktion. Die gelernte Personalmanagerin aus Duisburg sitzt seit 2009 im Bundestag und befasst sich vor allem mit Sozial- und Gesundheitsthemen. Mehrere Jahre lang war sie parlamentarische Geschäftsführerin ihrer Fraktion.

Özoguz ist ebenfalls seit 2009 Bundestagsabgeordnete. Von 2013 bis 2018 war die 54-jährige Hamburgerin Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Sie gehört zudem dem SPD-Präsidium an; von 2011 bis 2017 war sie Parteivize.

Das Amt des Bundestagspräsidenten oder der Bundestagspräsidentin wird traditionell von der stärksten Fraktion besetzt; nach der Bundestagswahl ist dies die SPD. Insbesondere sozialdemokratische Frauen, aber auch der Deutsche Frauenrat und die Soziologin Jutta Allmendinger hatten zuletzt gefordert, das Amt weiblich zu besetzen. Im Gespräch war zuvor auch Fraktionschef Mützenich gewesen.

Hintergrund der Debatte war insbesondere die Aussicht, dass bald die fünf höchsten Staatsämter mit Männern besetzt sein könnten: Bundespräsident, Bundestagspräsident, Bundeskanzler, Bundesratspräsident und Präsident des Bundesverfassungsgerichts.

Bisher waren zwei Frauen Bundestagspräsidentinnen: die Sozialdemokratin Annemarie Renger (1972-1976) und die CDU-Politikerin Rita Süssmuth (1988-1998). Aktuell hat Wolfgang Schäuble (CDU) das Amt inne.

Wie viele Bundestagsvizepräsidenten und -präsidentinnen es künftig geben wird, legt der Bundestag erst in seiner konstituierenden Sitzung am Dienstag fest. Bisher steht jeder Fraktion ein Vizeposten zu. Sämtliche von der AfD aufgestellten Kandidaten und Kandidatinnen fielen bislang jedoch durch.

Berichten zufolge will Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) im Amt bleiben. Auch ihr CSU-Kollege Hans-Peter Friedrich würde gerne weitermachen: "Die Arbeit im Präsidium verlangt eine gewisse parlamentarische Erfahrung, die ich habe", sagte er der "Rheinischen Post" vom Mittwoch.

Allerdings sei derzeit noch offen, ob die Unionsfraktion zwei Vizepräsidenten bekomme, also einen für CDU und einen für CSU, sagte Friedrich. "Falls es nur einen Vizepräsidenten gibt, wird der CDU-Teil der Fraktion ihn beanspruchen."

Die AfD-Fraktion schickt den Thüringer Abgeordneten Michael Kaufmann für einen Vizeposten ins Rennen, wie sie am Dienstag mitteilte. Er ist derzeit noch Abgeordneter und Vizepräsident im Thüringer Landtag.

(W. Winogradow--BTZ)