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Spahn will epidemische Lage von nationaler Tragweite auslaufen lassen / Foto: ©
Spahn will epidemische Lage von nationaler Tragweite auslaufen lassen
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die epidemische Notlage von nationaler Tragweite Ende November auslaufen lassen. Ein Ministeriumssprecher bestätigte am Montag auf AFP-Anfrage einen entsprechenden Bericht der "Bild"-Zeitung. Demnach sagte Spahn vor der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) der Länder: "Das Robert-Koch-Institut stuft das Risiko für geimpfte Personen als moderat ein." Somit könne angesichts der aktuellen Impfquote die epidemische Lage von nationaler Tragweite am 25. November 2021 auslaufen.
"Damit wird ein seit dem 28. März 2020 und damit mithin seit fast 19 Monaten bestehender Ausnahmezustand beendet", sagte Spahn. Die epidemische Lage von nationaler Tragweite ist Grundlage für Maßnahmen der Länder in der Corona-Pandemie. Um sie weiter gelten zu lassen, müsste der Bundestag dies aktiv beschließen. Dies wäre wohl Aufgabe des neuen Bundestages, der sich in der kommenden Woche konstituiert.
Zuletzt hatte der Bundestag Ende August die Fortgeltung der Notlage für weitere drei Monate beschlossen. Spahn setzt aber darauf, dass 3G und AHA-Hygiene-Regeln im Innenraum "unbedingt weiter nötig" seien. "Wir kommen vom Ausnahmezustand also in einen Zustand besonderer Vorsicht", sagte er. Der Normalzustand werde aus heutiger Sicht erst im Frühjahr nächsten Jahres möglich sein.
(S. Sokolow--BTZ)
