Seoul Gazette - Scholz und Laschet: Anspruch auf Regierungsbildung

Angesichts eines Kopf-an-Kopf-Rennens bei der Bundestagswahl erheben SPD und Union den Anspruch, die neue Regierung zu bilden. In Hochrechnungen lagen beide Parteien mit rund 25 Prozent nahezu gleichauf - mit einem leichten Vorsprung für die Sozialdemokraten. Sowohl SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz als auch CDU-Kandidat Armin Laschet kündigten an, eine Koalition bilden zu wollen. Möglich sind eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP oder ein Jamaika-Bündnis aus Union, Grünen und FDP.
 
Die SPD lag in einer ARD-Hochrechnung von 22.20 Uhr mit 25,9 Prozent vor der Union mit 24,1 Prozent. In einer ZDF-Hochrechnung von 22.24 Uhr kam die SPD auf 26,0 Prozent und die CDU/CSU auf 24,5 Prozent. Für die Union würde dies in jedem Fall ihr historisch schlechtestes Wahlergebnis bedeuten.
 
Die Grünen kamen in den Hochrechnungen auf Werte zwischen 13,9 und 14,3 Prozent, wurden also mit ihrem bislang besten Ergebnis bei einer Bundestagswahl drittstärkste Kraft. Danach folgte die FDP mit Werten zwischen 11,5 und 11,7 Prozent. Die AfD lag in beiden Hochrechnungen bei 10,5 Prozent. Die Linkspartei musste um den Einzug in den Bundestag bangen: Sie lag in den Hochrechnungen von ARD und ZDF bei jeweils fünf Prozent.
 
Die Union musste damit massive Verluste im Vergleich zur vorherigen Bundestagswahl hinnehmen, während SPD und Grüne deutlich zulegten. Die Union büßte laut Hochrechnungen zwischen 8,4 und 8,5 Prozentpunkten ein. Die SPD legte zwischen 5,2 und 5,5 Punkten zu, die Grünen zwischen 5,0 und 5,4 Prozent.
 
Damit könnten rechnerisch sowohl eine Jamaika- als auch eine Ampel-Koalition gebildet werden. Laut den Hochrechnungen kommt die SPD auf 204 bis 210 Sitze und die CDU/CSU auf 197 bis 198 Sitze. Die Grüne stellen demnach 112 bis 114 Parlamentarier, die FDP zwischen 91 und 95, die AfD zwischen 83 und 85 und die Linke 40.
 
SPD-Kanzlerkandidat Scholz erhob für sich und seine Partei einen Auftrag zur Regierungsbildung. "Es ist ein sehr, sehr gutes Wahlergebnis und ich glaube, dass wir daraus auch den Auftrag auf die Regierungsbildung ableiten können", sagte Scholz in der ARD. Auch die Bürgerinnen und Bürger wollten "einen Wechsel" und "sie wollen, dass der nächste Kanzler der Kanzlerkandidat der SPD wird".
 
Auch Unions-Kanzlerkandidat Laschet will sich darum bemühen, eine Regierung zu formen. Er werde alles daran setzen, "eine Bundesregierung unter Führung der Union zu bilden", sagte der CDU-Vorsitzende. Es brauche jetzt eine "Zukunftskoalition", fügte er offenbar mit Blick auf ein mögliches Jamaika-Bündnis aus Union, Grünen und FDP hinzu. Bundeskanzler werde derjenige, "dem es gelingt, Gegensätze zu verbinden". Es werde "viele intensive Sachgespräche" zwischen den Parteien geben müssen.
 
Die Grünen meldeten Ansprüche an, künftig politische Verantwortung zu übernehmen. "Diesmal hat es noch nicht gereicht", sagte Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock mit Blick auf ihr ursprüngliches Ziel, die künftige Regierung anzuführen. "Aber wir haben einen Auftrag für die Zukunft."
 
Grünen-Ko-Chef Robert Habeck zeigte sich sowohl für ein Ampel-Bündnis als auch für eine Jamaika-Koalition offen. Ein Bündnis mit SPD und der FDP könne gelingen, schließe aber Jamaika-Gespräche auch nicht aus, sagte er in der ARD. FDP-Chef Christian Lindner hielt sich ebenfalls alle Optionen offen. "Demokratische Parteien sollten nie ausschließen zu reden", sagte Lindner im ZDF. "Die größten inhaltlichen Übereinstimmungen" sehe er aber mit der Union und nicht mit der SPD.
 
Linken-Parteichefin Susanne Hennig-Wellsow äußerte sich ob den Abschneidens ihrer Partei enttäuscht. Von einem "soliden Ergebnis" für die AfD sprach deren Parteichef Tino Chrupalla. Die Wahlbeteiligung lag Schätzungen zufolge auf ähnlichem Niveau wie 2017. Laut ZDF-Hochrechnung gaben 77 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab.  (A. Lefebvre--BTZ)