Seoul Gazette - SPD in Mecklenburg-Vorpommern gewinnt Landtagswahl klar

Die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Michael Sack rutschte laut den Prognosen für die Sender auf 14 Prozent ab und fuhr damit ihr mit Abstand schlechtestes Ergebnis bei einer Landtagswahl in dem Bundesland seit 1990 ein. Die Linke erreichte zehn Prozent und verschlechterte sich damit gegenüber der vorigen Wahl leicht.

Die Grünen lagen in den ersten Erhebungen bei sechseinhalb bis sieben, die FDP bei sechs bis sechseinhalb Prozent. Den beiden Parteien würde damit der Wiedereinzug in den Schweriner Landtag gelingen - 2016 waren sie an der Fünfprozenthürde gescheitert. Die Wahlbeteiligung lag der ZDF-Prognose zufolge bei 73 Prozent.

Die SPD mit Ministerpräsidentin Schwesig, die beim Urnengang vor fünf Jahren noch 30,6 Prozent erzielt hatte, verbesserte sich den Prognosen zufolge um etwa sechs bis acht Prozentpunkte. Zugleich verloren die zweit- und drittplatzierten Parteien AfD und CDU weiter, die 2016 auf 20,8 Prozent beziehungsweise 19 Prozent gekommen waren. Den Abstand zur AfD auf Rang zwei baute die SPD damit von rund zehn auf beinahe 20 Prozentpunkte aus.

Schwesig sprach von einem "wunderbaren Abend". Sie bedanke sich "bei den Menschen in unserem Land", sagte sie vor Anhängern in Schwerin in einer ersten Reaktion. Sie habe die Unterstützung der Bürger "oft gespürt", in der Corona-Pandemie und als sie selbst an Krebs erkrankt gewesen sei. "Ich freue mich, dass es bei der Wahl ein ganz klares Bürgervotum gibt für die SPD in Mecklenburg-Vorpommern", fügte die Regierungschefin dabei an.

Den Prognosen zufolge hätten die SPD im künftigen Landtag 28 bis 30 Mandate, die AfD 13 oder 14. Die CDU würde elf Abgeordnete stellen, die Linke acht. Die Grünen hätten fünf Sitze und die FDP vier bis fünf Mandate. In Schwerin regiert seit 2016 eine Koalition aus SPD und CDU, diese hätte erneut eine komfortable Mehrheit. Auch ein Bündnis aus SPD und Linken hätte eine knappe Mehrheit. Denkbar wäre zudem eine Koalition aus SPD, Grünen und FDP.

Mit Blick auf die Koalitionsoptionen sagte Schwesig, die SPD werde zunächst das endgültige Ergebnis der Wahl abwarten und danach schauen, mit wem "stabile Mehrheiten" gebildet werden könnten. Die Gremien ihrer Partei würden am Montagabend über diese Frage beraten. Die SPD regiert in Schwerin seit 2016 mit der CDU. Sie hatte früher allerdings auch schon mit der Linken koaliert. Schwesig betonte im Wahlkampf, sowohl das Bündnis mit der CDU als auch das mit der Linken sei verlässlich gewesen.

CDU-Generalsekretär Wolfgang Waldmüller bezeichnete das Ergebnis seiner Partei als "eine Katastrophe, das kann man ungeschönt so sagen". Das Ergebnis müsse nun "in aller Ruhe" analysiert werden, sagte er in Schwerin. Bereits das Ergebnis von 2016 war für die Christdemokraten in dem Bundesland ein historisch schlechtes Ergebnis gewesen. Durch den laut Prognosen erneuten starken Verlust wurde es noch einmal weit unterboten.

(K. Petersen--BTZ)