Berlin
16 °C
München
Hamburg
Düsseldorf
Frankfurt am Main
Potsdam
Leipzig
Dortmund
Hannover
17 °C
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
Bartsch: Rot-Grün-Rot wäre kein Linksbündnis / Foto: ©
Bartsch: Rot-Grün-Rot wäre kein Linksbündnis
Linke-Spitzenkandidat Dietmar Bartsch wehrt sich gegen die Deklarierung einer potenziellen Koalition seiner Partei mit SPD und Grünen als Linksbündnis. "Es wäre kein Linksbündnis. Wer meint, dass SPD und Grüne linke Parteien sind, liegt falsch", sagte Bartsch der "Passauer Neuen Presse" vom Samstag. Insbesondere Politiker der CDU/CSU, aber auch der FDP warnten zuletzt immer wieder vor einem "Linksbündnis" oder sogar einem "Linksrutsch" nach der Bundestagswahl.
Die Angst der Union vor dem Machtverlust könne er nachvollziehen, sagte Bartsch. Die Attacken seien jedoch "ein Griff in die Mottenkiste": "Die Angriffe stammen aus der Zeit des Kalten Krieges und zeigen die Verzweiflung der Unionsparteien. Aber das zieht heute nicht mehr wirklich."
Bartsch beklagte einen "Problemstau" in Deutschland. "Die großen Herausforderungen sind in den vergangenen vier Jahren nicht angegangen worden." Als Beispiele nannte er unter anderem soziale Sicherheit, Kampf gegen Kinderarmut und eine effektive und sozial gerechte Klimapolitik. "Bei all diesen Themen ist ein Mitte-Links-Bündnis eine große Chance für Deutschland und keine Bedrohung."
Bartsch bekräftigte: "Die Linke ist bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen." Das sei allerdings an einen Politikwechsel gebunden. Er wünsche sich, dass sowohl SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz als auch Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock "mehr Mut haben und sich zu ihrem eigenen Programm bekennen".
"Für ein Weiter-so, wie es bei Olaf Scholz aktuell aussieht, sind wir nicht zu haben", betonte Bartsch. "Deshalb mache ich mir Sorgen, wenn Scholz jetzt die Raute von Angela Merkel macht. 16 Jahre Raute sind genug." Auch von der Grünen-Vorsitzenden zeigte sich Bartsch enttäuscht. "Ich hätte gedacht, dass sie gelassener ist. Die Plagiats- und Lebenslaufprobleme haben Annalena Baerbock sehr verunsichert."
(F. Dumont--BTZ)
