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Erneut Demonstrationen in Frankreich gegen Gesundheitspass und Impfpflicht / Foto: ©
Erneut Demonstrationen in Frankreich gegen Gesundheitspass und Impfpflicht
Der Protest gegen die Ausweitung des Gesundheitspasses und die Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen in Frankreich hält unvermindert an. In der Hauptstadt Paris versammelten sich am Samstag tausende Menschen, um gegen die verschärften Regelungen zu demonstrieren. Insgesamt waren in mehr als 150 Städten, darunter Toulon, Montpellier, Bordeaux, Marseille und Nizza, ebenfalls Demonstrationen angemeldet. Bereits an den beiden vergangenen Wochenenden waren jeweils mehr als 100.000 Menschen auf die Straße gegangen.
In Paris zogen zwei Protestzüge durch die Straßen. Die Demonstranten, darunter auch viele "Gelbwesten", warfen der Regierung auf Plakaten unter anderem einen "Angriff auf die Freiheit" vor. Mehr als 3000 Polizisten waren im Einsatz, unter anderem auf den Champs-Elysées, deren Hauptzugänge abgeriegelt waren, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur berichtete.
Das französische Parlament hatte das Gesetz zur Verschärfung der Corona-Regeln am vergangenen Sonntag nach langem Ringen verabschiedet. Es tritt am 9. August in Kraft und sieht eine Corona-Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegekräfte sowie Feuerwehrleute und andere Rettungskräfte vor. Anders als ursprünglich von der Regierung gewollt, droht Impfverweigerern in diesen Berufen allerdings nicht die Entlassung, sondern nur eine Aussetzung des Gehalts.
Beschlossen wurde auch eine Ausweitung des Gesundheitspasses, der Aufschluss über eine Impfung oder einen Negativ-Test gibt. Dabei soll nun erstmals eine Corona-Testpflicht für nicht Immunisierte in französischen Gaststätten und Fernzügen sowie Messen und Jahrmärkten greifen. In Kinos, Theatern oder Museen muss bereits seit 21. Juli eine Impfung, eine überstandene Infektion oder ein negativer Corona-Test nachgewiesen werden.
Die Opposition hat sich an den Verfassungsrat gewandt, um das Gesetz zu verhindern. Auch die Regierung legte dem Rat das Gesetz zur Prüfung vor. Der Verfassungsrat wird seine Entscheidung am 5. August bekanntgeben - also nur wenige Tage vor dem geplanten Inkrafttreten.
In Frankreich sind mehr als die Hälfte der Menschen vollständig geimpft. Laut einer am Freitag veröffentlichten amtlichen Statistik ist ein überwältigender Anteil der Covid-19-Patienten, die in französischen Krankenhäusern behandelt werden, nicht geimpft: Rund 85 Prozent der Covid-19-Patienten auf den Normal- und Intensivstationen haben demnach keine Impfung gegen das Coronavirus. Zudem liege bei 78 Prozent aller Todesfälle nach einer Coronainfektion keine Impfung vor.
(B. Semjonow--BTZ)
