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Mützenich: Autobauer sollen selbst eine Kaufprämie auflegen / Foto: ©
Mützenich: Autobauer sollen selbst eine Kaufprämie auflegen
Im Streit über die Absage der großen Koalition an eine allgemeine Autokaufprämie sieht SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich die Hersteller selbst am Zug. "Die Autobauer sollten die Mehrwertsteuersenkung an die Verbraucher weitergeben und mit eigenen Prämien ergänzen", sagte er dem Nachrichtenportal "t-online.de". "Die Branche hat in den vergangenen Jahren ja auch große Gewinne gemacht."
Die große Koalition hatte vergangene Woche ein 130 Milliarden Euro schweres Konjunkturpaket vereinbart - einer von der Automobilbranche vehement geforderten Kaufprämie auch für Diesel- und Benzin-Pkw erteilten die Koalitionsspitzen dabei eine Absage. Stattdessen soll die Elektromobilität stärker gefördert werden.
Mützenich sagte dazu, "einige Autobauer" hätten zu spät auf E-Mobilität gesetzt, "das wissen die Beschäftigten auch". Politik könne nur Angebote machen und Anreize schaffen. "Das haben wir jetzt erneut getan."
Der SPD-Fraktionschef verteidigte auch die geplante Reform der Kfz-Steuer. Dabei soll die Steuer stärker am CO2-Ausstoß der Autos ausgerichtet werden. "Um unsere Klimaziele zu erreichen, muss der Schadstoffausstoß von Autos gesenkt werden", sagte Mützenich. Dazu sei die Reform ein Instrument. "Höhere Kfz-Steuern für Spritschlucker und niedrigere Belastungen für Elektroautos sind jedenfalls richtig."
(H. Müller--BTZ)
