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Schulze will Hilfe für Autobranche an Umwelt-Kriterien koppeln / Foto: ©
Schulze will Hilfe für Autobranche an Umwelt-Kriterien koppeln
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will mögliche Hilfen für die Autobranche an ökologische Auflagen knüpfen. "Eine Innovationsprämie für Autohersteller zur Förderung von Autos mit alternativen Antrieben kann ich mir gut vorstellen. Sinnvoll wären etwa auch Prämien für die Autoflotten sozialer Dienste, die auf Elektroautos umsteigen", sagte sie den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Freitag.
Die Ministerin warnte zugleich vor einer Neuauflage der sogenannten Abwrackprämie aus dem Jahr 2009. "Falsch wäre es, jetzt Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor und hohem CO2-Ausstoß zu fördern, die dann weitere zehn, 15 Jahre auf unseren Straßen fahren. Daher bin ich gegen eine einfache Neuauflage der Abwrackprämie. Sie hat der Umwelt nicht genützt", sagte Schulze. "Es lohnt sich nicht, jetzt in Technologien zu investieren, von denen wir wissen, dass sie keine Zukunft haben."
Wenn die Bundesregierung demnächst über mögliche Hilfen spreche, müsse dies mit einem "klaren Kompass" geschehen, mahnte Schulze. "Klimaschutz, Innovation und Arbeitsplätze sind für mich der Maßstab für gute Konjunkturpolitik."
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter forderte einen "Zukunftspakt" für die deutsche Automobilindustrie. "Wir müssen ökonomische Erholung, Beschäftigungssicherung und Klimaschutz zusammenbringen", erklärte er. Dabei könne eine Innovationsprämie für klimafreundliche Antriebe eine kurzfristige Hilfe sein.
"Sie kann es aber nur im Rahmen eines Gesamtkonzepts geben, das Klimaneutralität und emissionsfreie Mobilität voranbringt", führte Hofreiter aus. Dazu gehörten "massive Investitionen und Forschung, der Abbau umweltschädlicher Subventionen wie die Dieselsubvention und ein energisches Vorantreiben des Green Deal auch in der Autowirtschaft".
Zudem dürfe die Bundesregierung nicht die Probleme anderer Verkehrssektoren in der Corona-Krise aus den Augen verlieren. Der Öffentliche Personennahverkehr und die Bahn seien ebenfalls massiv getroffen, ihnen drohe nachhaltiger Schaden. "Es braucht jetzt einen Rettungsschirm für Bus und Bahn und eine Attraktivitätsoffensive nach der Krise."
(N. Lebedew--BTZ)
