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CSU-Vorstand will gemeinsame Linie in Klimapolitik beschließen / Foto: ©
CSU-Vorstand will gemeinsame Linie in Klimapolitik beschließen
Der CSU-Vorstand kommt heute unter dem Vorsitz von Parteichef Markus Söder in München zusammen, um eine gemeinsame Linie in der Klimapolitik zu beschließen. Söder hatte sich am Wochenende in einem Zeitungsinterview dafür ausgesprochen, deutlich früher als bislang geplant aus der Kohle auszusteigen. Er nannte das Jahr 2030; der Ende Januar erzielte Kohlekompromiss sieht einen schrittweisen Ausstieg aus der Kohleverstromung bis 2038 vor.
Söder sprach sich zudem für ein "Anreizsystem mit Entlastungen" zur Reduzierung der CO2-Emissionen aus. Die Kfz-Steuer kann nach seiner Aussage grundlegend ökologisch umgestaltet werden, zu erwägen sei nach dem Aus für die deutsche Pkw-Maut eine "europaweite Maut mit ökologischer Lenkungswirkung". Die Ergebnisse der Vorstandssitzung stellt CSU-Generalsekretär Markus Blume am Montagmittag vor.
